Corona-Impfstoffe patentfrei machen!

Allgemeiner Impfschutz – hier wird eine Frau in Burkina Faso gegen Meningokokken geimpft – ist in Afrika keine Selbstverständlichkeit. Foto: WHO

Wenn wir den Kampf gegen die Pandemie gewinnen wollen, darf es nicht um reich gegen arm gehen! Schon am 10./11. März könnte die WTO mit Stimmen Deutschlands und Österreichs Gemeinwohl vor Profitgier setzen und die Patente auf Corona-Impfstoffe weltweit aussetzen. Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift!

Tödlicher Impfnationalismus

Mit jeder Corona-Impfung sinkt die Wahrscheinlichkeit einer weiteren schweren Erkrankung. Bald können wir den Lockdown hinter uns lassen und in einen normalen Alltag zurückkehren. Denn glücklicherweise leben wir in dem Teil der Welt, wo der meiste Impfstoff produziert und verabreicht wird.

Zugleich geht dies auf Kosten armer Länder, wo trotz aller Beteuerungen kaum Impfstoff ankommt. Dabei ist die Situation in den Ländern des globalen Südens – Afrika, Lateinamerika, Ländern des Mittleren Ostens und Südasiens – um einiges schlechter als bei uns. Nicht nur, weil es zu wenig medizinische Behandlungsmöglichkeiten gibt – das Schlimmste ist, dass dort durch den Lockdown die Wirtschaft still steht und keine sozialen Sicherungssysteme existieren. Die Folgen: Immer mehr Menschen sind unterernährt, was Nährboden für weitere Krankheiten legt. Auch die Bildungssituation ist überall dort katastrophal, wo es ohne Zugriff zu digitalen Medien keinen Online-Unterricht gibt.

Das Virus kann nur weltweit besiegt werden

Bereits im September 2020 hatte Papst Franziskus gefordert, arme Länder bevorzugt mit Impfstoff zu versorgen. Und auch die neu ernannte Generalsekretärin der Welthandelsorganisation (WTO), die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala, warnt vor „Impfnationalismus“, denn: Das Virus ist erst besiegt, wenn es weltweit besiegt ist und sich keine neuen Mutationen bilden und verbreiten können!

Eine Entscheidung mit Folgen

Dabei gibt es eine einfache Lösung und die WTO ist der Schlüssel: Indien und Südafrika haben einen Antrag in Berufung auf Artikel IX der WTO-Vereinbarungen vorgelegt. Dieser ermöglicht, unter „außergewöhnlichen Umständen“ Patentrechte vorübergehend auszusetzen. Der Antrag kann per Dreiviertelmehrheit beschlossen werden. Dies würde, zusammen mit technischer und finanzieller Unterstützung beim Umbau vorhandener Produktionslinien etwa in Indien, die globale Produktionskapazität von Impfstoffen verbilligen und zugleich gewaltig steigern.

Dieser Antrag wird mittlerweile von über der Hälfte der WTO Mitgliedsstaaten unterstützt, ebenso von UN-Organisationen und zahlreichen NGOs. Wenig überraschend sind es genau jene reichen Staaten, die Impfstoff für die eigene Bevölkerungen sichern wollen, die gegen diese Ausweitung der weltweiten Produktion sind: USA, Großbritannien, die EU, Schweiz, Kanada...

Online-Petition gegen die Blockade

jesuitenweltweit, internationales Hilfswerk der deutschen und österreichischen Jesuiten, und das Missionsärztliche Institut, Katholische Fachstelle für internationale Gesundheit, fordern in einem gemeinsamen Offenen Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeskanzler Sebastian Kurz auf, beim Treffen des WTO-TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) am 10./11. März 2021 dem Vorschlag von Indien und Südafrika zuzustimmen. Helfen Sie uns mit Ihrer Unterschrift!

Mitinitiator Jörg Alt SJ von jesuitenweltweit: „Wenn wir den Kampf gegen die Pandemie gewinnen wollen, darf es nicht um reich gegen arm gehen. Es geht um das Globale Gemeinwohl aller. Mit jesuitischen Hilfswerken in Spanien und Großbritannien, die im Hinblick auf ihre Regierungen aktiv wurden, wollen nun auch wir versuchen, unsere Regierungen aus dem ,Club der Blockierer’ herauszubrechen. Um ein Zeichen zu setzen, arbeiten wir als Freunde und Förderer in Europa mit unseren Projektpartnern in den Entwicklungsländern in dieser Advocacy-Aktion zusammen!“

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